Urheberrecht I: Welche Texte, Filme, Bücher darf ich für Bildungszwecke verwenden?

Der Zugang zum Internet mit seinen mannigfaltigen Informationen, zahlreichen Bildern aus Gegenwart und Vergangenheit und sonst nicht zugänglichen Videos ist für Lehr- und pädagogische Fachkräfte sowie andere im Bildungsbereich Tätige eine unschätzbare Quelle für Materialien. Allerdings ist vor der Nutzung das Urheberrecht zu beachten – und hier herrscht oft Unsicherheit. Welche Materialien darf ich nutzen? Unter welchen Bedingungen? Wen kann ich nach den Rechten fragen? Was sind Lizenzen? An welche Bedingungen muss ich mich halten?

Die Antworten, die kurzfristig dazu zu finden sind, sind leider nicht immer befriedigend – es lässt sich nicht leugnen, dass das Urheberrecht mit all seinen kleinteiligen Regelungen für Laien eher abschreckend ist. In drei Beiträgen werden wir die wichtigsten Fragen für Bildungseinrichtungen beantworten. In diesem ersten Beitrag geht es zunächst um die allgemeine Frage, welche Werke unter welchen Bedingungen verwendet werden dürfen. In den beiden folgenden Texten behandeln wir in den kommenden Ausgaben des BiSS-Journals die Themen „Unterrichtsmaterialien erstellen (zum Beispiel Arbeitsblätter)“ und „Unterrichtsmaterialien weitergeben“.

Grundsätzliches zum Urheberrecht
Zunächst ein paar grundsätzliche Sätze zum Urheberrecht und dazu, wie es sich mit den Regeln für die Bildungseinrichtungen verhält.

Das Urheberrecht schützt Werke der Literatur, der Kunst und der Musik. Das heißt grundsätzlich: Wer Texte, Musikaufnahmen, Noten, Filme oder ähnliche Werke nutzen will, muss den Urheber fragen. „Nutzen“ bedeutet in diesem Zusammenhang alles, was über den reinen Werkgenuss hinausgeht. Das heißt, ich darf mir einen Film anschauen oder ein Buch lesen. Will ich allerdings einen Ausschnitt aus dem Buch kopieren oder den Film außerhalb eines rein privaten Rahmens anderen zeigen, brauche ich dafür entweder eine Erlaubnis des Rechteinhabers, oder es gibt eine gesetzliche Erlaubnis – eine sogenannte Schranke. Schranke deshalb, weil sie das absolute Recht des Urhebers (oder Rechteinhabers, denn der Urheber kann seine Rechte auch an einen Dritten übertragen) im Sinne der Allgemeinheit einschränken.

Das Urheberrecht an einem Werk gilt bis 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Erst danach wird das Werk gemeinfrei. Das bedeutet, jeder kann es dann nutzen, wie er will, ohne den Urheber oder Rechteinhaber zu fragen – also auch Bildungsinstitutionen wie Schulen und Kindergärten. 70 Jahre sind eine lange Zeit. So wurden dieses Jahr die Werke der Autoren gemeinfrei, die im Jahr 1946 gestorben sind, etwa des Schriftstellers Gerhart Hauptmann oder des Künstlers László Moholy-Nagy.

Will ich aber zum Beispiel ein Theaterstück aufführen, dessen Urheber erst 1955 gestorben ist, muss ich dafür die Erlaubnis seiner Erben oder anderer Rechteinhaber einholen. Es ist nicht immer einfach herauszufinden, wer genau die Rechte an einem Werk hält. Wenn man es dann weiß und angefragt hat, kann der Rechteinhaber je nach Nutzungsart mehr oder weniger hohe Gebühren dafür verlangen. Das ist gerade für Einrichtungen im Bildungsbereich oft ein K.-o.-Kriterium, da es für solche Nutzungen kein Budget gibt.

Urheberrechtliche Regeln für Bildungszwecke
Es gibt allerdings für Bildungszwecke eine urheberrechtliche Schranke: Der Paragraf 52a des Urheberrechtsgesetzes erlaubt eine öffentliche Zugänglichmachung von urheberrechtlich geschützten Werken für den Unterrichtsgebrauch, und zwar für „Schulen, Hochschulen, nichtgewerbliche Einrichtungen der Aus- und Weiterbildung sowie Einrichtungen der Berufsbildung“. Schauen wir uns zunächst an, wer unter diese Sonderregeln fällt, und danach im Einzelnen, welche Werke unter welchen Bedingungen wie genutzt werden dürfen.

Privilegiert sind laut dem Urheberrechtsgesetz nur Schulen und andere Bildungseinrichtungen – Kindergärten und Jugendfreizeiteinrichtungen gehören nicht dazu. Aber auch für Schulen gelten die Regeln nur für geschlossene Gruppen – „... ausschließlich für den bestimmt abgegrenzten Kreis von Unterrichtsteilnehmern“ heißt es im Gesetz. Das bedeutet, im geschlossenen Klassenverband dürfen Lehrerinnen und Lehrer kleine Teile (s. u.) von geschützten Werken kopieren, aber zum Beispiel nicht für einen öffentlichen Vortrag, an dem auch Eltern und andere Externe teilnehmen.

Was dürfen Bildungseinrichtungen mit geschützten Werken machen?
Wir schauen uns die verschiedenen Werkgattungen im Einzelnen an und beschreiben, was man mit ihnen machen darf. Im Übrigen sind die folgenden Nutzungen für den Bildungsbereich zwar erlaubt, ohne dass man die Rechteinhaber fragen muss, allerdings sind sie nicht kostenfrei. In Schulen und anderen öffentlichen Bildungseinrichtungen zahlen die Kultusministerien der Länder für die Nutzungen eine Gebühr an die entsprechende Verwertungsgesellschaft (GEMA, VG Wort oder VG Bild-Kunst). Bei anderen, nichtgewerblichen Bildungseinrichtungen der Erwachsenenbildung oder anderen Trägern gibt es meistens einen Rahmenvertrag mit dem Träger.

Text
Lehrerinnen und Lehrer dürfen kleine Teile (s. u.) von urheberrechtlich geschützten Werken kopieren und in ihrer Klasse verteilen, bei kurzen Texten wie Gedichten auch das ganze Werk. Das gilt pro Werk für jeweils ein Schuljahr und eine Klasse. Wenn eine Lehrerin oder ein Lehrer mehr kopieren möchte, muss sie bzw. er sich an den Verlag wenden.

Dazu gehören auch Schulbücher – die sind zwar im Urheberrecht ausgenommen, aber die Kultusministerien der Länder haben zusammen mit der VG Wort und anderen Verwertungsgesellschaften Regelungen getroffen, die für Lehrkräfte einfach zu merken sind.

Digitale Kopie (einscannen und abspeichern):

  • Lehrkräfte können für den eigenen Gebrauch im Unterricht bis zu zehn Prozent von Werken, die nach 2005 erschienen sind, einscannen – aber nicht mehr als 20 Seiten. Das gilt für alle Werke, also Schulbücher, Arbeitshefte, Sachbücher und Noten, aber auch für literarische Romane und Erzählungen.
  • Kleine Werke können vollständig gescannt werden. Kleine Werke sind Musikeditionen mit maximal sechs Seiten, sonstige Druckwerke (außer Schulbücher und Unterrichtsmaterialien!) mit maximal 25 Seiten und alle Bilder, Fotos und sonstige Abbildungen.

Dabei muss stets die Quelle angegeben werden: Autor, Buchtitel, Verlag, Erscheinungsjahr und Seite. Das gilt pro Schuljahr und Klasse einmal. Die Materialien dürfen mit den Schülerinnen und Schülern digital geteilt werden (z. B. im Intranet oder auf einer Moodle-Plattform), solange der Zugang dazu auf die Klasse beschränkt ist. Ebenfalls dürfen sie die Kopien per USB-Stick oder Netzwerklaufwerk den Schülerinnen und Schülern geben, solange die Dateien wirklich nur dem geschlossenen Nutzerkreis zur Verfügung stehen. Werke auf die Schulhomepage zu stellen, sodass sie für die Allgemeinheit zugänglich sind, ist verboten.

Fotokopieren:
Genau wie bei digitalen Kopien gilt auch bei Fotokopien die Zehn-Prozent-Regelung.

  • Zehn Prozent beziehungsweise maximal 20 Seiten dürfen Lehrkräfte für ihre Klassen kopieren. Analog gilt die Regel für kleine Werke.
  • Ebenfalls muss die Quelle angegeben werden: Autor, Buchtitel, Verlag, Erscheinungsjahr und Seite.
  • Die Kopierregelung gilt pro Klasse und Schuljahr einmal.

Kopieren darf man für den Schulunterricht, egal ob Pflicht-, Wahlpflicht- oder Wahlunterricht, und für Prüfungszwecke. Es ist nicht erlaubt, Fotokopien für den Schulchor, das Schulorchester oder -bands anzufertigen, außer die Tätigkeit findet im Rahmen des Unterrichts statt.

Auf der Webseite www.schulbuchkopie.de der Kultusministerkonferenz gibt es mehr Informationen – auch zu speziellen Fragen im Unterricht.

Noten
Noten fallen nur dann unter das Urheberrecht, wenn entweder das Werk selbst noch nicht gemeinfrei ist oder es sich um eine sogenannte wissenschaftliche Ausgabe eines gemeinfreien Werkes handelt (§ 70 UrhG). Hier beträgt die Schutzfrist jedoch lediglich 25 Jahre ab Erscheinen der Ausgabe. Die häufig wiederholte plakative Formulierung „Noten darf man nicht kopieren!“ ist also falsch. Eine Ausgabe von Mozart-Noten aus den 1950er Jahren darf man sehr wohl kopieren.

Richtig ist aber, dass es für das Kopieren von Noten, die urheberrechtlich geschützt sind, Sonderregeln gibt – sie fallen nicht unter die Kopierregeln für gewöhnliche Texte oder Bilder, wo die Vervielfältigung für private Zwecke erlaubt ist. Bei Noten bedarf es immer einer Vereinbarung mit der Verwertungsgesellschaft Musikedition. Die Kultusministerien der Länder haben für öffentliche Schulen einen Pauschalvertrag geschlossen, der es Lehrerinnen und Lehrern erlaubt, Noten auch ohne ausdrückliche Genehmigung der Rechteinhaber zu kopieren und diese ausschließlich im Unterricht einzusetzen. Sie dürfen dabei höchstens einen Satz pro Klasse kopieren und nutzen.

Außerhalb von Schulen ist das Kopieren von (urheberrechtlich geschützten) Noten nicht erlaubt. So müssen sich freie Musikgruppen die Noten kaufen – das Kopieren ist auch für private Zwecke nicht erlaubt. Musikschulen haben oft ebenfalls Pauschalverträge geschlossen, sodass die Musikschullehrer dort für ihren Unterricht Noten kopieren dürfen. Im Zweifelsfall erkundigen sich die Betroffenen bei der dortigen Verwaltung.

Mehr Informationen gibt es im Artikel „Wann ist Notenkopieren legal? Ein Leitfaden zum legalen Notenkopieren und zur VG Musikedition“ in der neuen musikzeitung, www.nmz.de/artikel/wann-ist-notenkopieren-legal.

Filme und Musikaufnahmen
Lehrkräfte dürfen im Unterricht im geschlossenen Klassenverband Filme und Musikaufnahmen vergütungsfrei vorführen. Das können auch Kauf- oder Leih-DVDs und -CDs sein. Sie brauchen keine Lizenz der Rechteinhaber, solange die Wiedergabe nichtöffentlich ist. In festen Klassen geht der Gesetzgeber davon aus, dass es zwischen Schülerinnen und Schülern und Lehrkräften eine „persönliche Verbundenheit“ gibt, sodass die Vorführung dort nichtöffentlich ist.

Anders sieht es aber bei Schulveranstaltungen aus: Wenn diese für die breite Öffentlichkeit zugänglich sind, also für Schülerinnen und Schüler sowie Eltern, Großeltern und Freundinnen und Freunde, muss eine Erlaubnis der Rechteinhaber eingeholt werden, um einen Film zeigen oder eine Musikaufnahme abspielen zu dürfen. Bei einer Infoveranstaltung nur für Schülerinnen und Schüler und ihre Eltern dagegen braucht man keine Erlaubnis.

Mediatheken wie zum Beispiel die Landesbildstellen verleihen Filme speziell für Schulen und Bildungseinrichtungen, die dann auch gezeigt werden dürfen.

Was die digitale Bereitstellung angeht, so ist dies nur für die einzelne Klasse erlaubt. Allerdings darf nicht die ganze Aufnahme – egal ob Film oder Musik – online gestellt werden (mit Passwortschutz), sondern nur zwölf Prozent eines Werkes bzw. nur maximal fünf Minuten. Das gilt sowohl für von der Schule gekaufte CDs oder DVDs als auch für private Medien, die eine Lehrkraft mitbringt.

Auf der Seite der Lehrerinnenfortbildung Baden-Württemberg gibt es eine praktische Übersicht in Tabellenform, in der die Arten der Veröffentlichung der verschiedenen Quellen aufgelistet sind:
https://lehrerfortbildung-bw.de/st_recht/urheber/checkl/musik_video.

Theater- und Musikaufführungen
Bei Theater- und Musikaufführungen und Lesungen wird unterschieden, ob die Aufführungen für einen abgegrenzten Personenkreis stattfinden oder öffentlich sind. Hier gibt es verschiedene Abstufungen. Vor der Klasse ist eine Vorführung immer ohne Vergütung und ohne Einwilligung der Rechteinhaber möglich. Sobald aber mehr Leute zuschauen sollen, wird es komplizierter. So sind Lesungen, Gedicht- oder Liedvorträge ohne Einwilligung und Vergütung der Rechteinhaber möglich, wenn sie folgende Bedingungen erfüllen:

  • Sie erfüllen einen sozialen oder erzieherischen Zweck,
  • sie finden vor einem abgegrenzten Kreis von Personen statt – etwa den Eltern eines Jahrgangs,
  • es wird kein Eintritt genommen,
  • es besteht kein Erwerbszweck,
  • die Künstler bekommen kein Geld.

Wenn das Ganze allerdings vor der ganzen Schule stattfindet, müssen Gebühren an die GEMA gezahlt werden. Hier müssen sich die pädagogischen Fach- und Lehrkräfte bei ihrem Träger erkundigen, ob die Schule oder die Institution einen Pauschalvertrag mit der GEMA abgeschlossen hat.

Das gilt allerdings nur für Aufführungen, die nicht „bühnenmäßig“ stattfinden. Nicht bühnenmäßig sind Aufführungen, bei denen nur rezitiert wird. Wenn es ein darstellendes Spiel dazu gibt, wie bei Theaterstücken, Opern oder Musicals, muss man die Rechteinhaber fragen – auch bei Schulaufführungen. Vor allem gilt das, wenn man Filmaufnahmen der Vorführungen ins Internet stellen will. Zuständig sind dabei nicht die Verwertungsgesellschaften, sondern die jeweiligen Rechteinhaber. Das sind bei Theaterstücken, deren Autoren noch nicht länger als 70 Jahre tot sind, in der Regel die Bühnenverlage; bei Musikstücken die Musikverlage. Es kann leider manchmal schwierig sein herauszufinden, wer die Rechte innehat, vor allem bei Autorinnen und Autoren oder Komponistinnen und Komponisten, die nicht so bekannt sind.

Eine Übersicht gibt es wieder bei der Lehrerinnenfortbildung Baden-Württemberg:
https://lehrerfortbildung-bw.de/st_recht/urheber/checkl/musik_theater/.

Was machen die Kindergärten und Jugendeinrichtungen?
Die Ausnahmeregeln für Schulen und Bildungseinrichtungen gelten in der Regel nicht für Kindergärten und Jugendeinrichtungen. Dort Arbeitende müssen sich bei ihren Trägern erkundigen, welche Verträge und Vereinbarungen diese mit den Verwertungsgesellschaften beziehungsweise Rechteinhabern abgeschlossen haben. Gibt es keine pauschalen Vereinbarungen, müssen sie für jede Nutzung anfragen.

Autorin und Autor:
Valie Djordjevic
Dr. Paul Klimpel (iRights.Law Rechtsanwälte)

Weitere Informationen:

Urheberrecht II: Unterrichtsmaterialien erstellen, fremdes Material nutzen